Überstunden

Definition: Überstunden

Überstunden entstehen, wenn Arbeitnehmer länger arbeiten als im Arbeitsvertrag vereinbart. Die Grundlage hierfür ist die im Arbeitsvertrag festgelegte wöchentliche oder monatliche Arbeitszeit.

Unterschied zwischen Überstunden und Mehrarbeit:

• Die Begriffe Überstunden und Mehrarbeit werden oft synonym verwendet, jedoch unterscheiden sie sich in ihrer Definition. Beide bezeichnen zusätzliche Arbeitszeit und -aufwand.

Rechtliche Grundlage von Überstunden

Überstunden beziehen sich speziell auf die im Arbeits- oder Tarifvertrag festgelegte wöchentliche Arbeitszeit. Mehrarbeit hingegen entsteht, wenn die im Arbeitszeitgesetz festgelegten Regelungen überschritten werden.

Im Gegensatz dazu unterliegt Mehrarbeit strengen Regulierungen gemäß dem Arbeitszeitgesetz. Arbeitgeber sind gesetzlich verpflichtet, Arbeitnehmern bei Mehrarbeit entsprechenden Ausgleich in Form von Freizeit anzubieten. Bei Überstunden besteht diese Verpflichtung nicht. Sie können auch einfach finanziell ausgeglichen werden.

Um den Missbrauch von Überstunden zu verhindern, können diese in der Regel nicht einseitig angeordnet werden. Arbeitnehmer dürfen nicht einfach länger arbeiten als vorgesehen, es sei denn, der Arbeitgeber hat dies angeordnet. In solchen Fällen genügt jedoch oft eine mündliche oder stillschweigende Vereinbarung.

Die geltenden Regelungen zu Überstunden im Unternehmen finden sich in der Regel im Arbeitsvertrag, Tarifvertrag oder einer Betriebsvereinbarung. Fehlen solche Regelungen, sind Arbeitnehmer nicht grundsätzlich zur Ableistung von Überstunden verpflichtet und können diese ablehnen. Ausnahmen gelten lediglich in Notfällen und unvorhersehbaren Katastrophen, bei denen die sogenannte Treuepflicht des Arbeitnehmers greift.

Nicht rechtens sind Gründe wie erhöhtes Auftragsaufkommen, Krankheitswellen oder Verzögerungen im Betriebsablauf für verpflichtende Überstunden. Der Betriebsrat muss ebenfalls Überstunden zustimmen, unabhängig davon, ob sie nur bestimmte oder alle Mitarbeiter betreffen.

Ausnahmen von den Überstundenregelungen gelten für bestimmte Gruppen aufgrund besonderer Arbeitsschutzbestimmungen, wie Jugendliche unter 18 Jahren, schwangere und stillende Mütter sowie Schwerbehinderte. Überstunden in Minijobs sind aufgrund von Verdienstobergrenzen nur begrenzt zulässig.

Da Überstunden gesetzlich kaum geregelt sind, variieren die Regelungen. Viele Arbeitgeber versuchen, Überstunden im Arbeitsvertrag als mit dem Gehalt abgegolten zu definieren, was oft rechtlich anfechtbar ist. Die Abgeltung von Überstunden mit Freizeit anstatt zusätzlichem Lohn ist nur zulässig, wenn sie im Arbeits- oder Tarifvertrag oder einer Betriebsvereinbarung festgehalten ist oder der Arbeitnehmer dem Ausgleich durch eine spätere Reduzierung seiner Arbeitszeit zustimmt.

Die Berechnung von Überstunden

Die Berechnung von Überstunden hängt von den Details des Tarif- oder Arbeitsvertrags ab. Arbeitgeber haben ein Weisungsrecht bezüglich der Verteilung der Arbeitszeit. Die Berechnung kann täglich bis wöchentlich oder monatlich erfolgen, je nach Schichtplan oder festen Arbeitszeiten.

Wie viele Überstunden darf man machen?

Im deutschen Arbeitsrecht gibt es keine konkrete Regelung, wie viele Überstunden maximal erlaubt sind. Das Arbeitszeitgesetz legt jedoch fest, dass acht Stunden pro Tag und 48 Stunden pro Woche (bei einer sechstägigen Arbeitswoche) als Richtwerte gelten. Somit sind bis zu acht Überstunden pro Woche möglich.

Überstunden im Überblick

Ausnahmen und Abweichungen:

• Arbeitnehmer unter 18 Jahren dürfen nicht mehr als 40 Stunden pro Woche arbeiten.
• Bei einer Ausweitung der täglichen Arbeitszeit auf zehn Stunden müssen Überstunden innerhalb von sechs Monaten durch Freizeit ausgeglichen werden.
• Tarifverträge, Betriebs- oder Dienstvereinbarungen können weitere Ausnahmen festlegen.

Wie viele Überstunden dürfen mit dem Gehalt abgegolten werden?

• Die gesetzlichen Regelungen zur Vergütung von Überstunden sind nicht eindeutig festgelegt. In der Praxis wird die Vergütung meist in Arbeits- oder Tarifverträgen geregelt. Viele Arbeitgeber gleichen Überstunden durch Freizeit aus. Fehlt eine solche Regelung, bedeutet dies nicht automatisch, dass Überstunden nicht bezahlt werden müssen.

Entscheidend ist die “Vergütungserwartung”:

• Arbeitnehmer dürfen davon ausgehen, dass zusätzliche Arbeitsstunden vergütet werden, wenn sie stillschweigend davon ausgehen können. Dies gilt jedoch nicht immer für Jobs mit hohen Gehältern.

Wie viele unbezahlte Überstunden sind zulässig?

• Grundsätzlich dürfen Arbeitgeber nicht pauschal eine Vergütung für zusätzliche Arbeitsstunden ausschließen. Arbeitsverträge enthalten oft Klauseln wie “Mit der genannten Vergütung sind alle erforderlichen Überstunden des Arbeitnehmers abgegolten”, die jedoch nach einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts von 2010 unzulässig sind.

Ausnahmen bei der Überstundenvergütung:

• Es gibt zwei Ausnahmen: “Dienste höherer Art” wie Ärzte, Rechtsanwälte und Steuerberater, bei denen eine zusätzliche Vergütung von Mehrarbeit unüblich ist, sowie Besserverdiener, bei denen unbezahlte Stunden zulässig sind. Das Bundesarbeitsgericht betrachtet ein Gehalt über der Beitragsbemessungsgrenze der gesetzlichen Rentenversicherung (ca. 80.000 Euro in den westdeutschen Bundesländern und ca. 74.000 Euro in den ostdeutschen Ländern) als deutlich herausgehobene Vergütung.

Wann verfallen Arbeitnehmerüberstunden?

• Die Regelungen zum Verfall von Überstunden finden sich im Arbeitsvertrag und im Bürgerlichen Gesetzbuch. Arbeitsverträge enthalten oft “Ausschlussfristen”, die festlegen, wann Überstunden verfallen. Diese Fristen sollen sicherstellen, dass Überstunden zeitnah ausgeglichen werden. Wenn Ansprüche aus Überstunden nicht innerhalb dieser Frist geltend gemacht werden, verfallen sie automatisch.
• Die Ausschlussfrist muss jedoch mindestens drei Monate betragen.
• Wenn im Arbeitsvertrag keine oder eine zu kurze Ausschlussfrist festgelegt ist, greift die gesetzliche Verjährungsfrist von drei Jahren.

Wer bestimmt den Überstundenabbau?

• Grundsätzlich entscheidet der Arbeitgeber über den Zeitpunkt des Überstundenabbaus. Arbeitnehmer haben kein Mitspracherecht in dieser Frage, es sei denn, dies ist anderweitig vereinbart.

Was passiert mit Überstunden bei Kündigung?

• Arbeitnehmer haben das Recht auf Vergütung ihrer Überstunden, auch bei einer Kündigung. In der Praxis kann der Arbeitgeber entscheiden, ob die Überstunden in Freizeit abgegolten werden oder ob eine finanzielle Vergütung erfolgt.

Details sollten vertraglich geregelt werden:

• Da viele Details zum Thema Überstunden nicht gesetzlich geregelt sind, sollten alle Aspekte in einem Arbeits- oder Tarifvertrag festgelegt werden, um mögliche Streitigkeiten zu vermeiden.