AGB

Dienstplanung für Krankenhäuser, Großpraxen und Pflege

Allgemeine Bedingungen zur Nutzung der Software Planerio

Geltungsbereich
1. Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen (im Folgenden „Nutzungsbedingungen“) finden auf alle Verträge Anwendung, die zwischen der Planerio GmbH (im Folgenden „Planerio“ oder „wir“) und Ihnen über die Nutzung der von uns unter planerio.de (im Folgenden „Webseite“) angebotenen Software zur Dienstplanung für medizinisches Personal (im Folgenden „Software“) zustande kommen. Mit Nutzung der Software stimmen Sie der Geltung dieser Nutzungsbedingungen zu, es sei denn es ist etwas anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart.
2. Die Nutzungsbedingungen treffen keine Regelungen Ihres Verhältnisses zu den von der Dienstplanung betroffenen Mitarbeitern (im Folgenden „Mitarbeiter“) bzw. der Mit-arbeiter untereinander.
3. Allgemeine Geschäftsbedingungen von Ihnen gelten nicht. Sie finden auch dann keine Anwendung, wenn Planerio der Einbeziehung nicht ausdrücklich widerspricht.
4. Die Vertragssprache ist deutsch.
5. Planerio bietet die Nutzung der Software ausschließlich Unternehmern im Sinne des § 14 BGB an. Sie sind Unternehmer, wenn Sie die Software zu einem Zweck nutzen, der Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

II. Die Software
1. Über unsere Webseite bieten wir Ihnen Zugriff auf eine webbasierte Software zur Dienstplanung für medizinisches Personal (Software as a Service, SaaS). Die Soft-ware entwirft auf der Grundlage der von Ihnen eingegebenen Mitarbeiterdaten und vorgegebenen Regeln einen Dienstplan und stellt diesen auf der Webseite online zur Verfügung. Einzelheiten zum Funktionsumfang ergeben sich aus der Programmbe-schreibung auf der Webseite. Darüber hinaus – je nach den von Ihnen gebuchten optionalen Angeboten – organisiert Planerio den Tausch von Diensten, bietet Ihnen die Übernahme der Urlaubsplanung an und erfasst die Arbeitszeiten Ihres Personals (im Folgenden „Zusatzleistungen“). Eine Inanspruchnahme der Zusatzleistungen ist üblicherweise nur in Verbindung mit der Nutzung der Software möglich.
2. Planerio bietet auch Software-Schulungen an. Diese sind im Leistungsumfang der Software nicht enthalten und werden nur auf der Grundlage einer gesonderten Ver-einbarung erbracht.
3. Planerio stellt weder den Internetzugang noch sonstige technische Leistungen bereit, die für die Nutzung der Software erforderlich sind.
4. Planerio arbeitet kontinuierlich an der Optimierung und Erweiterung der Software. Dies kann zu Änderungen führen, zum Beispiel bei der Bedienung und Funktionswei-se der Software.
5. Planerio kann den Betrieb der Software jederzeit ganz oder teilweise durch Subun-ternehmer ausführen lassen. Beauftragte Subunternehmer sind vertraglich an die Da-tenschutzbestimmungen von Planerio gebunden und zur Vertraulichkeit verpflichtet.


III. Registrierung, Abschluss eines Nutzungsvertrags
1. Die Nutzung der Software setzt eine Registrierung auf der Webseite voraus. Für eine Registrierung sind Pflichtangaben notwendig, die bei der Registrierung abgefragt werden (im Folgenden „Vertragsdaten“). Sie versichern, dass die Vertragsdaten voll-ständig und zutreffend sind und Sie keine Daten von Dritten angeben. Sie werden Planerio Änderungen der Vertragsdaten unverzüglich mitteilen.
2. Soweit ein Vertrag über die Nutzung der Software (in Folgenden „Nutzungsvertrag“) nicht bereits durch Unterzeichnung einer gesonderten Vereinbarung (im Folgenden „schriftliche Vereinbarung“) zustande gekommen ist, gilt Folgendes:
a. Mit Abschluss des Registrierungsvorgangs geben Sie ein verbindliches An-gebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrages (im Folgenden „Vertragsan-gebot“) ab. Zuvor zeigen wir Ihnen die Vertragsdaten in einem Bestäti-gungsfenster an. Mit Hilfe eines Änderungsbuttons können Sie die Anga-ben korrigieren. Für Sie ist das Vertragsangebot für die Dauer von fünf Werktagen verbindlich. Innerhalb dieser Frist behält sich Planerio vor, Ihr Vertragsangebot anzunehmen oder abzulehnen. Ein Anspruch auf Ab-schluss des Nutzungsvertrags besteht nicht.
b. Nach Abschluss des Registrierungsvorgangs erhält der Nutzer eine E-Mail, die den Eingang seiner Daten bestätigt (im Folgenden „Bestätigung“). Mit Zugang der Bestätigung kommt noch kein Nutzungsvertrag zwischen Plane-rio und Ihnen zustande. Erst wenn Planerio in einer weiteren E-Mail die An-nahme des Vertrages erklärt (im Folgenden „Vertragsannahme“) wird der Nutzungsvertrag geschlossen. Sie können Ihre Vertragsdaten jederzeit im internen Bereich der Webseite unter der Rubrik „Einstellungen“ einsehen. Die Bestätigung und Vertragsannahme werden von Planerio gespeichert, sind für Sie auf der Webseite aber nicht noch einmal einsehbar.
c. Die Registrierung ist nur unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Perso-nen, juristischen Personen und Personengesellschaften möglich. Die Regist-rierung einer juristischen Person oder Personengesellschaft darf nur von ei-ner vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss.


IV. Nutzer-Account, Zugangsdaten
1. Nach der Registrierung legt Planerio für einen oder mehrere von Ihnen benannten Administrator(en) (im Folgenden „Administrator“) einen oder mehrere Nutzer-Account(s) an. Der Administrator erhält persönliche Login-Daten. Das ihm zugeteilte Passwort muss binnen zwei Wochen geändert werden. Nach seiner Anmeldung kann der Administrator die Mitarbeiter registrieren und ihnen Administrationsrechte einräu-men. Auch die Mitarbeiter erhalten persönliche Login-Daten.
2. Planerio bietet Ihnen an, den Nutzer-Account auf der Grundlage Ihrer Angaben voll-ständig zu konfigurieren, d.h. Ihre Mitarbeiter zu erfassen und die von Ihnen gewähl-ten Regeln für die Dienstplanung (im Folgenden „Planungsregeln“) zu implementie-ren.
3. Die persönlichen Login-Daten dürfen ausschließlich von Ihnen bzw. den Mitarbeitern genutzt werden, die Sie uns als Zugangsberechtigte zu dem Nutzer-Account ange-zeigt haben. Sie stellen – gegebenenfalls durch Anweisungen bzw. Vereinbarungen – sicher, dass
 Passwörter ausgewählt werden, die schwer zu entschlüsseln sind;
 die Login-Daten und Passwörter geheim gehalten und getrennt von Unterlagen und Informationen aufbewahrt werden, die Sie als Login-Daten oder Passwörter zu Ihrem Nutzerkonto kenntlich machen;
 Passwörter regelmäßig geändert werden und
 Passwörter unverzüglich von Ihnen, Ihren Mitarbeitern bzw. Planerio geändert werden, wenn Sie oder Ihre Mitarbeiter Kenntnis von einem Missbrauch haben oder Sie oder Ihre Mitarbeiter einen solchen Missbrauch nur vermuten oder be-fürchten.
4. Sie haften für alle Schäden, die durch eine von Ihnen verschuldete Drittnutzung her-beigeführt werden.
5. Verstoßen Sie in erheblichem Umfang gegen die in den Ziffern IV. 3. bestimmten Sorgfaltspflichten, ist Planerio berechtigt, Ihren Zugang zum Nutzer-Account (vo-rübergehend) zu sperren. Wir werden Sie hierüber per E-Mail informieren.


V. Laufzeit, Kündigung und Sperrung
1. Die Laufzeit des Vertrages sowie das Kündigungsrecht hängen von dem Inhalt der schriftlichen Vereinbarung bzw. Ihrer Wahl bei der Registrierung ab (im Folgenden „Vertragslaufzeit“).
2. Unbefristete Verträge – insofern nicht anders vereinbart – können von beiden Partei-en monatlich, befristete Verträge – insofern nicht anders vereinbart – mit einer Frist von einem Monat zum Ende der Vertragslaufzeit ohne Angabe von Gründen gekün-digt werden. Machen die Parteien bei befristeten Verträgen von ihrem Recht zur Kün-digung keinen Gebrauch verlängert sich der Vertrag automatisch auf unbestimmte Zeit mit einer Möglichkeit zur monatlichen Kündigung.
3. Bei unbefristeten Verträgen bedarf eine Kündigung der Textform. Sie können die Kündigung insbesondere durch E-Mail an info@planerio.de erklären.
4. Beiden Parteien steht das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund zu. Für Planerio liegt ein wichtiger Grund insbesondere vor, wenn
 Sie einer nicht nur unerheblichen Zahlungsverpflichtung ganz oder teilweise trotz Mahnung nicht nachkommen;
 Sie gegen die Verhaltensregeln von Planerio oder in sonstiger Weise gegen we-sentliche Bestimmungen des Nutzungsvertrages oder dieser Nutzungsbedingun-gen verstoßen und trotz Mahnung keine Abhilfe schaffen. Einer Mahnung bedarf es nicht, wenn diese keinen Erfolg verspricht oder der Verstoß so schwerwiegend ist, dass Planerio ein Festhalten am Nutzungsvertrag unzumutbar ist. Ferner kann sich die Schwere des Verstoßes auch daraus ergeben, dass Sie wegen eines ver-gleichbaren Verstoßes bereits mehrfach abgemahnt wurden;
 Anforderungen des Gesetzgebers, eines Gerichts oder einer Behörde ergeben, dass die Software nicht oder nicht mehr in der bisherigen Form angeboten werden darf oder
 Planerio das Angebot der Software oder seine Geschäftstätigkeit einstellt.
Gesetzliche Rücktrittsrechte bleiben durch die vorstehenden Kündigungsrechte unbe-rührt.
5. Nach Vertragsende haben Sie keinen Zugang mehr zu Ihrem Nutzer-Account. Plane-rio ist für die Sicherung der in Ihrem Nutzer-Account hinterlegten Informationen nicht verantwortlich. Sie sind daher angehalten, rechtzeitig vor dem Ende der Vertragslauf-zeit die für Sie relevanten Daten auf einem von Planerio unabhängigen Speicherme-dium und -format zu sichern.


VI. Nutzungsentgelte, Kaufpreis, Erweiterung des Nutzungsumfangs
1. Planerio erhebt für die Nutzung der Software ein Nutzungsentgelt. Für die im Rahmen von Zusatzleistungen zu liefernde Hardware ist der in der schriftlichen Vereinbarung bzw. auf der Webseite angegebene Kaufpreis (im Folgenden „Kaufpreis“) zu entrich-ten.
2. Die Höhe des Nutzungsentgelts bzw. der Kaufpreis für die Hardware hängen von Art und Umfang der in der schriftlichen Vereinbarung festgelegten bzw. von Ihnen bei der Registrierung gewählten Leistungen (im Folgenden „Leistungsumfang“) ab.
3. Sie können den von Ihnen gewählten Leistungsumfang wie folgt erweitern (im Fol-genden „Erweiterung“) oder beschränken („Beschränkung“):
a. Eine Erweiterung ist jederzeit während der Vertragslaufzeit möglich. Mit Zu-gang der Bestätigung einer Erweiterung wird ein neuer Nutzungsvertrag mit neuer Vertragslaufzeit geschlossen. Die Umstellung des Nutzungsumfangs erfolgt spätesten an dem nachfolgenden Werktag. Bereits entrichtete Nut-zungsentgelte werden anteilig auf die nach der Erweiterung zu entrichten-den Nutzungsentgelte angerechnet.
b. Eine Beschränkung des Nutzungsumfangs ist nur zum Ablauf der vereinbar-ten Vertragslaufzeit bzw. zum nächsten Kündigungstermin möglich.
4. Alle Nutzungsentgelte und Preise auf der Webseite verstehen sich als Brutto-Preise, einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Soweit Sie im Rahmen von Zusatzleistungen Hardware erworben haben, werden Ihnen zusätzlich Versand-kosten in Rechnung gestellt.
VII. Lieferbedingungen und Vorbehalt der Vorkassezahlung
1. Wir sind in zumutbarem Umfang zu Teillieferungen berechtigt.
2. Die Lieferfrist beträgt circa fünf Werktage, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Sie beginnt – vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 – mit Vertragsschluss.
3. Haben Sie Ihren Wohn- oder Geschäftssitz im Ausland oder gibt es begründete An-haltspunkten für ein Zahlungsausfallrisiko behalten wir uns vor, erst nach Erhalt des Kaufpreises nebst Versandkosten zu liefern (Vorkassevorbehalt). Falls wir von dem Vorkassevorbehalt Gebrauch machen, werden wir Sie unverzüglich unterrichten. In diesem Fall beginnt die Lieferfrist mit Bezahlung des Kaufpreises und der Versand-kosten.


VIII. Zahlungsbedingungen
1. Die Nutzungsentgelte sind von Ihnen im Voraus zu entrichten. Bei einem Vertrag mit Mindestlaufzeit wird das Nutzungsgelt mit Abschluss des Nutzungsvertrages, bei ei-nem Vertrag mit unbestimmter Laufzeit monatlich zum 1. eines jeden neuen Nut-zungsmonats fällig und von Planerio in Rechnung gestellt. Der Kaufpreis und die Ver-sandkosten sind spätestens binnen zwei Wochen ab Zugang unserer Rechnung zu zahlen.
2. Zur Zahlung der Nutzungsentgelte und des Kaufpreises stehen Ihnen folgende Zah-lungsmittel zur Verfügung: Überweisung.
3. Kommen Sie in Zahlungsverzug, ist Planerio berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 %-Punkten über dem Basiszinssatz geltend zu machen. Planerio behält sich vor, einen höheren Schaden nachzuweisen und geltend zu machen.
4. Gegenüber der Zahlungsforderung von Planerio dürfen Sie nur mit von Planerio un-bestrittenen oder gegen Planerio rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrech-nen. Ein Zurückbehaltungsrecht dürfen Sie nur ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
5. Soweit Sie Ihrer Zahlungspflicht nicht nachkommen oder geleistete Beträge zurück-gebucht bzw. zurückbelastet werden, ist Planerio, vorbehaltlich weitergehender An-sprüche, berechtigt, den Zugang zu Ihrem Nutzer-Account zu sperren. Erfolgt die Sperrung bzw. Aussetzung wegen offener Zahlungsforderungen und werden diese ausgeglichen, wird der Zugang wieder entsperrt.
6. Planerio ist bei Laufzeitverträgen berechtigt, die Nutzungsentgelte für die nächste Vertragslaufzeit zu ändern. Planerio wird Sie spätesten sechs Wochen vor Inkrafttre-ten der Änderung davon in Kenntnis setzen. Sind Sie mit der Änderung nicht einver-standen, können Sie den Nutzungsvertrag bis zwei Wochen vor Inkrafttreten der Preisänderung mit Wirkung zum Inkrafttreten kündigen. Bleibt die Kündigung aus, wird Ihre Zustimmung zur Preisänderung fingiert.


IX. Rechteeinräumung
1. Die Webseite und ihre Komponenten, insbesondere die Software, sind geistiges Ei-gentum von Planerio. Planerio räumt Ihnen für die Dauer des Nutzungsvertrages das nicht ausschließliche, nicht übertragbare und nicht unterlizensierbare Recht ein, die Software im Einklang mit dem Nutzungsvertrag über die Webseite zu nutzen (SaaS). Die vertragsgemäße Nutzung umfasst insbesondere das Laden, Anzeigen und Ablau-fenlassen der Software.
2. Sie verpflichten sich, die Webseite und Software nicht missbräuchlich zu nutzen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,
 die Software oder ihre Komponenten ganz oder teilweise zu vervielfältigen, zu ko-pieren, zu übersetzen, zu bearbeiten, zu dekomponieren oder auf andere Weise umzuarbeiten, wenn es nicht ausdrücklich vom Nutzungsvertrag vorgesehen oder nach §§ 69d Abs. 2 und Abs. 3, 69e Urhebergesetz zulässig ist;
 Ihr Nutzungsrecht an der der Software zu übertragen, zu veräußern, abzutreten, zu unterlizensieren, zu vermieten, Dritten entgeltlich oder unentgeltlich zu überlas-sen, weiter zu verteilen, zu veröffentlichen, mit Dritten zu teilen oder über den Ver-tragszweck hinaus für beliebige gewerbliche Zwecke zu nutzen;
 Inhalte von Planerio zu blockieren, zu überschreiben oder zu ändern;
 die Software unter Verwendung eines Systems oder Programms zu nutzen, das die Sicherheit, Integrität und/oder Verfügbarkeit der von Planerio eingesetzten Systeme und Software beeinträchtigt oder auf andere Weise das ordnungsgemä-ße und reibungslose Funktionieren der Webseite zu stören bzw. Unberechtigten Zugang auf die Webseite zu nehmen.
3. Sie tragen durch entsprechende Anweisungen und Vereinbarungen dafür Sorge, dass die Pflichten gem. Ziffer IX. 2. von dem Administrator und den Mitarbeitern ein-gehalten werden und stehen für ein missbräuchliches Verhalten des Administrators und der Mitarbeiter gegenüber Planerio ein.
4. Im Falle einer missbräuchlichen Nutzung im Sinne von Ziffer IX. 2. ist Planerio unge-achtet des Rechts zur außerordentlichen Kündigung gem. Ziffer V. 4. berechtigt, Ih-ren Zugang bzw. den Zugang des Administrators oder einzelner Mitarbeiter zum Nut-zer-Account (vorübergehend) zu sperren. Wird der Zugang zum Nutzer-Account ge-sperrt, ist es Ihnen nicht gestattet, sich mein einem neuen oder einem anderen Nut-zer-Account anderweitig Zugang zu der Webseite zu verschaffen.


X. Verarbeitung personenbezogener Daten der Mitarbeiter
1. Sie sichern zu, dass der Administrator und Ihre Mitarbeiter in die Erhebung, Verarbei-tung oder Nutzung ihrer personenbezogenen Daten eingewilligt haben, soweit dies für die Nutzung der Software und nach den jeweils anzuwendenden datenschutz-rechtlichen Bestimmungen erforderlich ist.
2. Sie stellen Planerio von allen Ansprüchen frei, die der Administrator, die Mitarbeiter oder Dritte gegen Planerio wegen einer unbefugten Nutzung ihrer personenbezoge-nen Daten geltend machen. Sie ersetzen Planerio jeglichen Schaden, der Planerio wegen der missbräuchlichen Nutzung der personenbezogenen Daten entsteht, ein-schließlich etwaiger Kosten der Rechtsverteidigung. Sie unterstützen Planerio bei der Rechtsverteidigung.
3. Planerio darf die personenbezogenen Daten anonymisieren und in anonymisierter Form für eigene Zwecke verarbeiten und nutzen.
4. Planerio ist grundsätzlich bereit, eine Auftragsdatenverarbeitungsvereinbarung (ADVV) nach deutschem Recht mit Ihnen abzuschließen. Die ADVV geht den Nut-zungsbedingungen im Falle von Unklarheiten vor.


XI. Gewährleistung
1. Planerio stellt Ihnen mit der Software ausschließlich ein Hilfsmittel für die Erstellung der Dienstplanung zur Verfügung. Die Nutzung dieses Hilfsmittels entbindet Sie nicht von der Pflicht einer eigenständigen und sorgfältigen Dienstplanung. Sie tragen Sor-ge und sind allein verantwortlich dafür, dass Sie mit Hilfe der Software einen Dienst-plan erstellen, der den gesetzlichen Vorgaben entspricht. Sie werden daher in jedem Einzelfall prüfen, ob die von Ihnen angegebenen Informationen über Ihre Mitarbeiter und die von Ihnen ausgewählten Planungsregeln zutreffend sind und eine gesetzes-konforme Dienstplanung ermöglichen.
2. Soweit Sie Planerio mit der Erfassung und Auswertung der Arbeitszeit Ihrer Mitarbeiter beauftragt haben, obliegt es allein Ihrer Verantwortlichkeit, die Ihnen von Planerio zur Verfügung gestellten Daten vor einer weiteren Verwendung auf ihre inhaltliche Rich-tigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen.
3. Planerio übernimmt keine Gewähr für die Funktionstüchtigkeit Ihres Internetzugangs sowie sonstige Fremdleistungen (z.B. Mobilfunkleistungen), die für die Inanspruch-nahme der Leistungen erforderlich sind.
4. Wartungsarbeiten, Nachrüstungen oder Upgrades, Fehler oder „Bugs“ sowie andere Ursachen oder Umstände können zu Unterbrechungen oder Fehlern des Betriebs der Plattform führen. Planerio wird technische Störungen unverzüglich im Rahmen der technischen Möglichkeiten beseitigen.
5. Sie stellen Planerio von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen Planerio wegen eines Verstoßes gegen Ziffer XI. 1. geltend machen. Sie ersetzen Planerio jeglichen Scha-den, der wegen eines solchen Verstoßes entsteht, einschließlich etwaiger Kosten der Rechtsverteidigung. Sie unterstützen Planerio bei der Rechtsverteidigung.


XII. Haftung
1. Planerio haftet für Schäden unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Planerio, eines gesetzli-chen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruht. Für fahrlässiges Verhalten haftet Pla-nerio nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung für die Erreichung des Nut-zungsvertrages zweckwesentlich ist und auf deren Einhaltung der Vertragspartner re-gelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht), soweit Planerio nach den bei Vertrags-schluss bekannten Umständen typischerweise mit den verursachten Schäden rech-nen musste. Im Übrigen ist die Haftung von Planerio – auch für Erfüllungs- und Ver-richtungsgehilfen – ausgeschlossen. Soweit Planerio bei einfacher Fahrlässigkeit haf-tet, ist die Haftung Planerios auf 10.000 € pro Schadensfall begrenzt.
2. Die Haftungsbegrenzung gem. Ziffer XII. 1. gilt nicht für Schadensersatzansprüche aus Verletzungen von Leben, Körper, Gesundheit, der Übernahme einer Beschaf-fenheitsgarantie oder einem arglistigen Verschweigen von Mängeln durch Planerio.
3. Etwaige gesetzliche Haftungsprivilegierungen zu unseren Gunsten, z.B. nach §§ 7-10 TMG, bleiben unberührt.


XIII. Höhere Gewalt
Machen Ereignisse oder Umstände, die außerhalb des Einflussbereichs von Planerio liegen, (höhere Gewalt) den Betrieb der Webseite unmöglich, wird Planerio von der Leistungspflicht frei. Bereits gezahlte Nutzungsentgelte werden Ihnen zurückerstattet. Als Fälle der höheren Gewalt gelten insbesondere die Unterbrechung oder der Ausfall des Internets oder anderer Netze, Telekommunikationsverbindungen, der Stromversorgung oder von Infrastrukturen sowie von Anbietern oder Lieferanten.


XIV. Kundenhotline
Sie erreichen uns über unsere Kundenhotline Montag bis Freitag zwischen 09:00 und 17:00 Uhr unter +49 (0) 89 21545613.


XV. Kontaktaufnahme, Newsletter
1. Planerio sendet Ihnen an die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse die für die Durchführung des Nutzungsvertrages erforderlichen Informationen. Dies sind insbesondere Sicherheitsinformationen, Hinweise auf Änderungen der Geschäftsbe-dingungen sowie Informationen über neue oder geänderte Funktionen.
2. Mitteilungen über Marketingaktivitäten von Planerio und dessen Partnern (im Folgen-den „Newsletter“) erhalten Sie nur, wenn Sie sich mit dem Empfang des Newsletters einverstanden erklärt haben. Sie können den Bezug des Newsletters jederzeit dadurch beenden, dass Sie in den Newsletter auf das Feld „Newsletter abbestel-len“ klicken. In diesem Fall wird Ihre E-Mail-Adresse auf dem Newsletter-Verteiler ge-löscht bzw. wird das Fehlen der Einwilligung im Kundenbereich vermerkt.


XVI. Datenschutz
Planerio erhebt und speichert die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten. Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten beachtet Planerio die gesetzlichen Bestim-mungen. Bitte beachten Sie dazu auch unsere separate Datenschutzerklärung unter www.planerio.de/downloads/datenschutz.pdf.
XVII. Änderungen
Planerio ist jederzeit berechtigt, Änderungen der Nutzungsbedingungen vorzunehmen, sofern nicht wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses (insbesondere Art und Um-fang, Laufzeit, Kündigung) umfasst sind. Die geänderten Bedingungen werden Ihnen in Textform mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten bekannt gegeben. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn Sie diesen nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung widersprechen. Bei Ausübung des Widerspruchsrechts werden die Änderungen nicht Vertragsbestandteil und der Vertrag wird unverändert fortgesetzt. Das Kündigungs-recht bleibt hiervon unberührt.


XVIII. Verschiedenes
1. Auf die Nutzungsbedingungen und die zwischen Ihnen und Planerio bestehende Vertragsbeziehung findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des deutschen-internationalen Privatrechts sowie des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
2. Änderungen und Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung oder Änderung dieser Textformklausel. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
3. Sollten einzelne Bestimmungen der Nutzungsbedingungen unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen nicht. Ist eine einzelne Nutzungsbedingung unwirksam, werden die Parteien eine der rechtsunwirksamen Nutzungsbedingungen wirtschaftlich möglichst nahekommende rechtswirksame Er-satzregelung treffen. Dies gilt auch im Fall einer Regelungslücke.
4. Sind Sie Kaufmann, wird als ausschließlicher Gerichtsstand für alle zwischen Ihnen und uns erwachsenen Streitigkeiten München vereinbart.
5. Planerio ist berechtigt, die aus dem Vertrag mit Ihnen bestehenden Recht und Pflich-ten ganz oder teilweise auf ein anderes Unternehmen zu übertragen. Sollte eine Übertragung stattfinden, erhalten Sie von uns eine Mitteilung, in der auch eine Frist für das Löschen des Nutzer-Accounts angegeben ist, falls Sie mit der Übertragung nicht einverstanden sind.


XIX. Anbieterkennzeichnung
Unsere Kontaktinformationen sind:
Marius Klein (Geschäftsführer)
Planerio GmbH
Bayerstr. 1
80335 München
Handelsregister-Nummer: HRB 224613
HR-Gericht: München
Telefon: +49 (0) 89 21545613
E-Mail: info@planerio.de